Sitzungen

Beschlüsse der 22. Stadtratssitzung am 18.06.2026


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 18.06.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Taucha Dewitzer Straße - Neubau Parkplatz

Beschluss-Nr. 2026/034

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 die Vergabe der Bauleistung „Taucha Dewitzer Straße – Neubau Parkplatz“.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend:  20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0           einstimmig

Vergabe der Schulspeisung Grundschule Am Park

Beschluss-Nr. 2026/037

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 bezüglich der Vergabe der Schülerverpflegung für die Grundschule Am Park den Bürgermeister, Herrn Tobias Meier, zu ermächtigen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend:  20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0             einstimmig

Polizeiverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes "Tauchscher" der Stadt Taucha 2026

Beschluss-Nr. 2026/038

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 die Polizeiverordnung de Stadt Taucha zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung während des Stadtfestes „Tauchscher“ der Stadt Taucha vom 28.08.2026 bis zum 30.08.2026. Die Polizeiverordnung und der Lageplan sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

➡️ Polizeiverordnung zum Stadtfest Tauchscher 2026

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        einstimmig

Antrag CDU - Verkehrskonzept Taucha Teil 1 – nicht haushaltsrelevant

Beschluss-Nr. 2026/039

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 den Antrag der Fraktion CDU – Verkehrskonzept Taucha Süd, mit den vier Maßnahmen (2) unechte Einbahnstraßen in der Ernst-Moritz-Arndt-Straße einrichten, (8) Fußweg aus Bestand und B-Plan Nr. 8a/C in Max-Klinger-Straße verbinden sowie (9a) und (9b) Kurvenradius Ernst-Barlach-Straße/Gärtnerweg durchsetzen und 30 km/h auf Straße markieren, zu prüfen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        einstimmig

Antrag CDU - Verkehrskonzept Taucha Teil 2 – haushaltsrelevant

Beschluss-Nr. 2026/040

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 den Antrag der Fraktion CDU – Verkehrskonzept Taucha Süd, mit den vier Maßnahmen (1) Fahrtrichtung der Karl-Marx-Straße ändern und Lichtsignalanlage B87 einrichten, (3) den Verkehrsfluss in der August-Bebel-Straße verbessern durch z. B. Einrichtungsverkehr, (4) Fußgängerüberweg am Schul-Carré Klebendorfer Straße einrichten, (5) Bushaltestellen Klebendorfer Straße konsolidieren, zu prüfen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        einstimmig

Antrag CDU - Verkehrskonzept Taucha Teil 3 - Klebendorfer Straße

Beschluss-Nr. 2026/041

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 den Antrag der Fraktion CDU – Verkehrskonzept Taucha Süd mit den drei Maßnahmen, (6) die Klebendorfer Straße im Einrichtungsverkehr dauerhaft öffnen und für den Straßenverkehr widmen, (7a) ein temporäres Parkverbot für Längsparker in der Klebendorfer Straße sowie (7b) ein temporäres Parkverbot für Längsparker in der Friedrich-Engels-Straße, zu prüfen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 6, Enthaltungen: 4, Befangenheit: 0        mehrheitlich

Erhaltungssatzung "Zwick'sche Siedlung" - Änderungsbeschluss

Beschluss-Nr. 2026/046

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026 die 3. Änderung der Satzung der Stadt Taucha zur Erhaltung des Stadtbildes der „Zwick‘schen Siedlung“ (Erhaltungssatzung) nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches (BauGB).

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        einstimmig

Bebauungsplan Nr. 8a/C - "Allgemeines Wohngebiet an der Klebendorfer/Sommerfelder Straße" -Änderungsverfahren "WA Nordwest" - Abwägungsbeschluss zur 2. und 3. Auslegung

Beschluss-Nr. 2026/045

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026, die im Rahmen der 2. und 3. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend der Anlage zu berücksichtigen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        einstimmig

Bebauungsplan Nr. 2*/A "Waldenau" - Abwägungsbeschluss zur 2. Auslegung

Beschluss-Nr. 2026/047

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 18.06.2026, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend der Anlagen zu berücksichtigen.

Gesamtstimmenanzahl: 22 / anwesend: 20 Stimmberechtigte

Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0        mehrheitlich


Tobias Meier
Bürgermeister