In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 15.12.2022 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2022/106
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha. Die Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.
Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2022/107
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha. Die Feuerwehrentschädigungsatzung der Stadt Taucha ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.
Brandschutzbedarfsplan der Stadt Taucha 2023 bis 2028
Beschluss-Nr. 2022/108
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Taucha für die Jahre 2023 bis 2028.
Der Brandschutzbedarfsplan der Stadt Taucha 2013 bis 2028 ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.
Personalentwicklungskonzept bis 2030
Beschluss-Nr. 2022/105
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 das Personalentwicklungskonzept der Stadt Taucha 2022 bis 2030 gemäß der Anlage zum Beschluss. Gleichzeitig tritt das bisherige Personalentwicklungskonzept 2010 außer Kraft.
Widerruf der Optionserklärung nach dem Umsatzsteuergesetz
Beschluss-Nr. 2022/110
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 den Widerruf der Optionserklärung der Stadt Taucha zum 31.12.2022 zwecks der Neuregelungen des § 2 Abs. 3 Umsatzsteuergesetz. Der Bürgermeister wird hiermit ermächtigt, die Optionserklärung zu widerrufen. Die Stadt Taucha steigt somit zum 01.01.2023 auf die Neuregelungen des Umsatzsteuerrechts für Kommunen um.
B-Plan Nr. 55 "Gartenstadt" - Straßenbenennung
Beschluss-Nr. 2022/111
Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2022 die Benennung der in der Anlage dargestellten Straßen wie folgt:
A An der Gartenstadt
B Jasminweg
C Holunderweg
D Fliederweg
E Lavendelbogen
F Magnolienweg
G Goldregenweg
Tobias Meier
Bürgermeister