In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19.01.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Vergabe von Bauleistungen - Ermächtigung des Bürgermeisters Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 für die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „Grundhafter Ausbau der Weststraße“ den Bürgermeister, Herrn Tobias Meier, zu ermächtigen. Der Beschluss ist erforderlich, um die Durchführung der Maßnahme und die damit einhergehende Förderfähigkeit der Maßnahme nicht zu gefährden. Die Submission zur Vergabe der Leistungen fand am 18.01.2023 statt. Baubeginn soll am 01.03.2023 sein. Das voraussichtliche Auftragsvolumen wird sich auf ca. 1.056.000 EUR belaufen. |
Vergabe von Bauleistungen - Trockenbauarbeiten – Neubau Sporthalle OST Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 für den o. g. Bauauftrag den Zuschlag an den Bieter Nr. 1 zu vergeben. |
„Pilotfläche 27 Klimaresistenter Park“ - Vergabe von Bauleistungen Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 für die o. g. Leistungen den Zuschlag an den Bieter Nr. 2 zu vergeben. |
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5c.1 - "Erweiterung Kaufland Portitzer Straße" - Beschluss zur Billigung und Offenlegung des 2. Entwurfs Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Billigung und Offenlegung des 2. Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5c.1 „Erweiterung Kaufland Portitzer Straße“ in der Fassung vom 25.11.2022 samt Begründung vom November 2022 und bestimmt diesen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit vom 13.02.2023 bis zum 17.03.2022. Gleichzeitig holt die Gemeinde gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplans ein.
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Aufhebung der Sitzungsvorlage Nr. 2022/106 - Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Aufhebung der Sitzungsvorlage Nr. 2022/106 Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha. |
Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha. Die Feuerwehrsatzung der Stadt Taucha ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses. |
Aufhebung der Sitzungsvorlage Nr. 2022/107 - Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Aufhebung der Sitzungsvorlage Nr. 2022/107 Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha. |
Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Feuerwehrentschädigungssatzung der Stadt Taucha. Die Feuerwehrentschädigungssatzung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses. |
Vergabe Straßenschlüsselnummer Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Vergabe von Straßenschlüsselnummern für folgende Straßen: Straßenname Schlüsselnummer Fliederweg 198 An der Gartenstadt 227 Goldregenweg 228 Holunderweg 229 Jasminweg 230 Lavendelbogen 231 Magnolienweg 232. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 entsprechend § 88 Sächsischer Gemeindeordnung Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 auf der Grundlage des § 88 der Sächsischen Gemeindeordnung die Feststellung des Jahresabschlusses zum Haushaltsjahr 2018. Die Grundlagen des Beschlusses sind:
datiert vom 16.01.2023. |
Richtlinie zur Entschädigung der Kindertagespflegen Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 19.01.2023 die Richtlinie zur Entschädigung der Kindertagespflegen gemäß der Anlage zu diesem Beschluss. |
Tobias Meier
Bürgermeister