Beschlüsse der 42. Stadtratssitzung am 06.04.2023


In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 06.04.2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflegen) in der Stadt Taucha (Elternbeitragssatzung)
Beschluss-Nr. 2023/018

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Kindertagespflegen) in der Stadt Taucha (Elternbeitragssatzung) gemäß der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage.

Richtlinie "Taucha handelt"
Beschluss-Nr. 2023/033

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Richtlinie „Taucha handelt“. Durch einen gezielten Zuschuss bei der Neuvermietung von Leerständen sollen die Stadtgebiete von Taucha gestärkt und gefördert werden. Die Attraktivität Tauchas (Handel, Gastronomie, Dienstleistungen etc.) soll u. a. über eine Reduzierung des Gewerbeleerstandes in Taucha erhalten bleiben bzw. ausgebaut werden – kurz: „Taucha handelt“. Die Richtlinie in der Fassung von 27.03.2023 ist als Anlage Bestandteil des Beschlusses. Die Stadt Taucha stellt dafür im Rahmen des Haushalts finanzielle Mittel zur Verfügung.

Aufbau eines Energiemanagements
Beschluss-Nr. 2023/034

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 6. April 2023 den Aufbau und kontinuierlichen Betrieb eines Energiemanagements. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Förderantrag für eine dreijährige Projektstelle zu stellen.

Vergabe von Bauleistungen Los 13 Estricharbeiten beim Neubau Zweifeldsporthalle Oberschule Taucha
Beschluss-Nr. 2023/035

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 6. April 2023 für den o. g. Bauauftrag den Zuschlag an den Bieter Nr. 9 zu vergeben.

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 13.08.2023 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2023/036

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 13.08.2023 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 27.08.2023 in der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2023/041

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 27.08.2023 in der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung ist als Anlage beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 24.09.2023 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2023/042

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 24.09.2023 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Innenstadtbereiches der Stadt Taucha sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten im Gewerbegebiet "An der Autobahn" am 05.11.2023
Beschluss-Nr. 2023/043

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten im Gewerbegebiet „An der Autobahn“ am Sonntag, den 05.11.2023. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Gewerbegebietes „An der Autobahn“ sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

Verordnung der Stadt Taucha über das Offenhalten von Verkaufsstätten am 03.12.2023 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2023/044

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Verordnung der Stadt Taucha über das Ofenhalten von Verkaufsstätten am Sonntag, den 03.12.2023 im Innenstadtbereich der Stadt Taucha. Die Rechtsverordnung und der Lageplan des Innenstadtbereiches der Stadt Taucha sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.

Bebauungsplan Nr. 61 "Bogumils Park" - Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2023/046

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend der Anlage zu berücksichtigen.

Bebauungsplan Nr. 69 "Sport- und Freizeitzentrum an der Kriekauer Straße" - Aufstellungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2023/047

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 06.04.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 Absatz 1 BauGB. Der Geltungsbereich ist in den Anlagen dargestellt.



Tobias Meier
Bürgermeister