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Beschlüsse der 23. Stadtratssitzung am 17.06.2021

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Abstufungsverfahren „An der Mühle Merkwitz“, Abstufungsverfahren "Graßdorfer Straße", Korrekturbeschluss Straßenschlüssel zum Beschluss 2020/068 "Umstufung des in Bau befindlichen Radweges in Merkwitz"

In der 23. Sitzung des Stadtrates am 17.06.2021 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Abstufungsverfahren „An der Mühle Merkwitz“
Beschluss-Nr. 2021/053

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Beantragung des Abstufungsverfahrens für die Gemeindeverbindungsstraße „An der Mühle Merkwitz“ zwischen den Netzknotenpunkten neu  4540799 a (Verlängerung der südlichen Grundstücksgrenze  Flurstück 148/6 der Gemarkung Merkwitz)  bis 4540798  zur Ortsstraße. Die Verwaltung wird beauftragt das entsprechende Verfahren einzuleiten.


Abstufungsverfahren "Graßdorfer Straße"
Beschluss-Nr. 2021/054

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Beantragung des Abstufungsverfahrens für den Teil der Gemeindeverbindungsstraße „Graßdorfer Straße“ zwischen den Punkten „OD alt Station + 0,816 km nach NK 4640028 und NK 4640480“ zur Ortsstraße. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Verfahren einzuleiten.


Korrekturbeschluss Straßenschlüssel zum Beschluss 2020/068 "Umstufung des in Bau befindlichen Radweges in Merkwitz"
Beschluss-Nr. 2021/055

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 in dem beantragten  Umstufungsverfahren für den vorhandenen öffentlichen Feld- und Waldweg Nr. 325 in Merkwitz  zum beschränkt öffentlichen Weg die zu vergebende Straßenschlüsselnummer zu ändern. Es soll die Straßenschlüsselnummer 482 vergeben werden.


Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Taucha (Sondernutzungssatzung)
Beschluss-Nr. 2021/060

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungen und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Taucha (Sondernutzungssatzung). Die Satzung und das Gebührenverzeichnis sind als Anlage beigefügt und sind Bestandteil des Beschlusses.


Berufung sachkundige Einwohnerin in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Taucha
Beschluss-Nr. 2021/061

Der Stadtrat der Stadt Taucha beruft in seiner Sitzung am 17.06.2021 gemäß § 44 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung und auf der Grundlage der Hauptsatzung § 13 folgende sachkundige Einwohnerin widerruflich für die laufende Legislaturperiode als zweites beratendes Mitglieder in den Umweltausschuss des Stadtrates der Stadt Taucha:

    2. Vertreterin Frau Heike Schröger, wohnhaft in 04425 Taucha, Parthehof 5.

Frau Heike Schröger ist Einwohnerin der Stadt Taucha (§ 10 Absatz 1 SächsGemO). Berufene, sachkundige Einwohner sind ehrenamtlich tätig und erhalten für die Ausübung ihres Amtes eine Aufwandsentschädigung gemäß § 4 der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) in der jeweils geltenden Fassung.


Bebauungsplan Nr. 65 „Neubau Ärztehaus und Erweiterung vorhandener Handelsstandort Graßdorfer Straße“ - Aufstellungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2021/062 

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 17.06.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Neubau Ärztehaus und Erweiterung vorhandener Handelsstandort Graßdorfer Straße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 1 (beschleunigtes Verfahren). Der Geltungsbereich ist in der Anlage dargestellt.


Tobias Meier

Bürgermeister