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Beschlüsse der 16. Stadtratssitzung am 10.12.2020

| Stadtrat

Bekanntgabe der in der öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse: u. a. Allgemeinverfügung über die Widmung "Haugwitzwinkel", Allgemeinverfügung über die Widmung "BÖW 478" (Schillerstraße), Plozeiverordnung der Stadt Taucha nebst Anlagen

In der 16. Sitzung des Stadtrates am 10.12.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstück: 50/8; Straßenschlüsselnummer: 226; Gemarkung Taucha; Widmung "Haugwitzwinkel"
Beschluss-Nr. 2020/081

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2020 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr.4  Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung der öffentlichen Straße „Haugwitzwinkel“, Schlüsselnummer 226 (Planauszug 1) zur Ortsstraße.  Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.

► Allgemeinverfügung über die Widmung "Haugwitzwinkel"


Allgemeinverfügung über die Widmung, Umstufung oder Einziehung öffentlicher Straßen in Taucha; Flurstück: 837/8; Gemarkung Taucha; Widmung "BÖW 478"
Beschluss-Nr. 2020/082

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2020 auf der Grundlage des § 6, Abs. 2, Satz 1, Nr.4   Sächsisches Straßengesetz vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 93), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. August 2019 (SächsGVBl. S. 762; 2020 S. 29) geändert wurde, die Widmung der bestehenden öffentlichen Straße „Weg 478 ohne Namensbezeichnung“, Schlüsselnummer 478 (Planauszug 1) zu einem beschränkt öffentlichen Weg.  Die Straße erhält die angegebene Straßenschlüsselnummer. Die Widmungsverfügung ist Bestandteil des Beschlusses (Anlage 2). Das Bestandsblatt ist entsprechend anzulegen.

► Allgemeinverfügung über die Widmung "BÖW 478"


Polizeiverordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Taucha (Polizeiverordnung)
Beschluss-Nr. 2020/091

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 10.12.2020 die Polizeiverordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Taucha (Polizeiverordnung). Die Polizeiverordnung tritt am 02.01.2021 in Kraft. Die Polizeiverordnung und die Anlage 1 sind Bestandteil des Beschlusses.

► Polizeiverordnung
► Anlage zur Polizeiverordnung


Tobias Meier

Bürgermeister