Einzelansicht der aktuellen Mitteilung

Aktuelle Mitteilungen

Beschlüsse der 35. Stadtratssitzung am 14.07.2022

| Stadtrat

Bekanntgabe der den öffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüsse: u. a.: Umbau einer Sportstätte zur Kindertagesstätte / Umbau bestehende Kindertagesstätte - Vergabe Architektenleistungen inkl. Fachplanungsleistungen am Gebäude und Freianlagen, Bürgerhaushalt 2022 – Gesamtvorschlagsliste; Grundsatzbeschluss zum Haushalt 2022 - Aufnahme der Maßnahme "barrierefreier Ausbau Badergasse"

 

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 14.07.2022 wurde folgender Beschluss gefasst:


Umbau einer Sportstätte zur Kindertagesstätte / Umbau bestehende Kindertagesstätte - Vergabe Architektenleistungen inkl. Fachplanungsleistungen am Gebäude und Freianlagen
Beschluss-Nr. 2022/073

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 die Vergabe von Planungsleistungen LPH 5–8 (Architektenleistungen und Fachplanungsleistungen am Gebäude und Freianlagen) für den Umbau einer ehemaligen Sportstätte zur Kindertagesstätte sowie den Umbau einer bestehenden Kindertagesstätte.


Bürgerhaushalt 2022 – Gesamtvorschlagsliste
Beschluss-Nr. 2022/075

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 die Gesamtvorschlagsliste zum Bürgerhaushalt 2022 mit Datum vom 28.06.2022.
Die Liste ist Anlage zum Beschluss. Die Vorschläge werden im August 2022 in der Zeit vom 01.08.2022 bis zum 14.08.2022 zur Abstimmung online und per Briefwahl gestellt.


Grundsatzbeschluss zum Haushalt 2022 - Aufnahme der Maßnahme "barrierefreier Ausbau Badergasse"
Beschluss-Nr. 2022/076

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 die Aufnahme und Durchführung der Maßnahme „barrierefreier Ausbau Badergasse“ im Haushalt 2022 mit einem voraussichtlichen Volumen von 56.000 EUR. Die Stadt Taucha erhielt im Juni 2022 einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 50.410 EUR. Die Eigenmittel stehen zur Verfügung. Durch diesen Beschluss wird die Maßnahme fester Bestandteil im Haushalt 2022.


Vergabe von Bauleistungen - Ermächtigung des Bürgermeisters - Maßnahme "barrierefreier Ausbau Badergasse"
Beschluss-Nr. 2022/077

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 für die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „barrierefreier Ausbau Badergasse“ den Bürgermeister, Herrn Tobias Meier, zu ermächtigen. Der Beschluss ist erforderlich, um die Durchführung der Maßnahme und die damit einhergehende Förderfähigkeit der Maßnahme bis Jahresende 2022 nicht zu gefährden. Das voraussichtliche Auftragsvolumen wird sich auf ca. 56.000 EUR belaufen. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Taucha wäre dafür sonst der Verwaltungsausschuss zuständig.


Vergabe von Bauleistungen - Ermächtigung des Bürgermeisters - Maßnahme barrierefreie Bushaltestelle Engelsdorfer Straße in Taucha/Plösitz
Beschluss-Nr. 2022/084

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 für die Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme „barrierefreie Bushaltestelle Engelsdorfer Straße in Taucha/ Plösitz“ den Bürgermeister, Herrn Tobias Meier, zu ermächtigen. Der Beschluss ist erforderlich, um die Durchführung der Maßnahme und die damit einhergehende Förderfähigkeit der Maßnahme bis Jahresende 2022 nicht zu gefährden. Wir haben einen Fördermittelbescheid in Höhe von 97.149,77 € vorliegen. Das voraussichtliche Auftragsvolumen wird sich auf ca. 130.000,00 € belaufen. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Taucha wäre dafür sonst der Verwaltungsausschuss zuständig.


Bebauungsplan Nr. 2*/A "Waldenau" - Erweiterung Geltungsbereich - Ergänzung zum Beschluss Nr. 2022/036 vom 10.03.2022
Beschluss-Nr. 2022/080

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 die Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 2*/A „Waldenau“.


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt", 2. Änderung - Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2022/081

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend zu berücksichtigen.


Bebauungsplan Nr. 62 "Sommerfelder Straße 104" - Abwägungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2022/082

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022, die im Rahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken entsprechend zu berücksichtigen.


Bebauungsplan Nr. 55 "Gartenstadt", 2. Änderung - Satzungsbeschluss
Beschluss-Nr. 2022/083

Der Stadtrat der Stadt Taucha beschließt in seiner Sitzung am 14.07.2022 aufgrund des § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 „Gartenstadt“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) mit den textlichen Festsetzungen (Teil B) vom 11.11.2021, zuletzt angepasst und redaktionell überarbeitet am 30.06.2022, als Satzung. Die Begründung vom 30.06.2022 wird gebilligt.


Tobias Meier

Bürgermeister

Zurück
Stadtratssitzung im Bowling-Dschungel Taucha